» Regionale Vielfalt erhalten «FREIE WÄHLER: Einblicke gewähren – Verständnis erzeugen

FREIE WÄHLER Ganderkesee – die unabhängige Kraft der Mitte

Politik der Nähe, unabhängig - sachbezogen - bürgernah




Die Fraktion FREIE WÄHLER beantragt die Überarbeitung und Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung. Der „Arbeitskreis Straßenbau“ soll mit der Erarbeitung von Vorschlägen zur Beratung im Ausschuss „Straßen und Verkehr“ beauftragt werden. Die derzeit gültige Satzung datiert vom 02. Mai 1980 und ist somit nahezu 37 Jahre alt. Die derzeit gültigen Beitragssätze der Anlieger gehören auf den Prüfstand. Es ist den Bürgern nicht zu ...


Die Landwirtschaft in Niedersachsen verdient es, dass sich die Landesregierung mit dem zuständigen Minister klar zum Agrarland Nr. 1 in Deutschland bekennt, ist die zentrale Forderung der FREIEN WÄHLER Niedersachsen. Nicht nur von den Regierungsparteien, sondern auch von der Opposition fühlen sich die niedersächsischen Landwirte vom Harz bis ans Meer komplett im Stich gelassen. Von den Politikern wird derzeit Landauf und ab eine ...


In seiner Sitzung am 16.12.2010 hatte der Rat der Gemeinde Ganderkesee die bis dahin geltende Höhenbegrenzung für Windkraftanlagen in Grüppenbühren, Bergedorf und Hengsterholz aufgehoben. Bereits in der o.a. Ratssitzung hatten die FREIEN WÄHLER als einzige Fraktion gegen diesen Beschluss gestimmt. Die FREIEN WÄHLER begründeten ihre ablehnende Haltung zu diesem Beschlussvorschlag seinerzeit damit, dass sich die mit der ...


Profiteure sind Kinder, Familien und Gesellschaft Alle Kinder sollen die gleichen Chancen haben. Erziehungshilfe kostet Geld, ist aber eine Investition in die Zukunft. Profiteure sind Kinder, Familien und Gesellschaft. Der Landkreis Oldenburg plant, gemeindeübergreifend integrative Erziehungshilfegruppen einzurichten. Eine Förderung von verhaltensauffällige
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Verwaltung soll die Möglichkeit einer Ampelanlage prüfen.

 

In der Sitzung des Straßen- und Verkehrsausschusses am 30.11.2016 wurde mit der MV-2016/2055 berichtet, dass die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Stelle nicht förderfähig ist, da die Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind. Die Einschätzung des Ministeriums ist für uns schlüssig und nachvollziehbar. Auch wir hatten in den zurückliegenden Beratungen zu der Thematik immer wieder darauf verwiesen, dass die Zahlen für die Einrichtung eines Kreisverkehrs nicht ausreichen. Eine Einrichtung eines Kreisverkehres ohne Förderung kommt für uns nicht infrage.

 

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Striess-Grubert als Landeschef im Amt bestätigt

 

Auf dem Landesparteitag am 22.10.2016, den die FREIEN WÄHLER diesmal in Visselhövede durchführten, standen die turnusmäßigen Neuwahlen neben anderen aktuellen Tagesordnungspunkten auf dem Programm.

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Vorsitzender Hubert Aiwanger: „Jetzt ist die Zeit für einen bürgernahen und glaubwürdigen Kommunalpolitiker als Repräsentant Deutschlands“

 

München. Die FREIEN WÄHLER nominieren den bekannten Kemptener Juristen, Kommunalpolitiker und TV-Richter...

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